Arbeitnehmergruppe ruft ILO zur engen Zusammenarbeit mit Gewerkschaften auf
Die Sitzungen dauern bis zum 9. Dezember. Man hofft, dass die Sozialpartner sich zu gemeinsamen Handlungsprioritäten verpflichten, anhand derer sich die Arbeit der ILO in diesen Regionen in den nächsten Jahren ausrichten wird. Es sollen zentrale Reformen der strategischen Ausrichtung besprochen werden, so die Hoffnung, um strukturelle Ungleichheiten auf den Arbeitsmärkten und dauerhaft hohe Zahlen bei der informellen Beschäftigung anzugehen. Außerdem soll besprochen werden, wie der Sozialschutz ausgeweitet werden kann und wie das notwendige Produktionswachstum vorangetrieben, gute Arbeitsplätze geschaffen und Kompetenzerweiterung umgesetzt werden können.
Er unterstrich außerdem, dass die Region Asien/Pazifik weltweit am zweitschlimmsten von der Unterdrückung der Arbeitnehmerrechte betroffen ist. „Im Jahr 2022 haben wir extrem brutales Vorgehen der Polizeikräfte gegen Streikaktionen gesehen, besonders in Bangladesch und Indien, wo Streikende getötet wurden, und in Pakistan, wo Gewalt gegen Arbeitnehmer eingesetzt wurde. In Hong Kong haben die Behörden die Gewerkschaften quasi zum Schweigen gebracht und unabhängigen Gewerkschaften ihre Rechtmäßigkeit abgesprochen. In Myanmar sind ungeheuerliche Verletzungen der Menschenrechte ungestraft weitergegangen. Auf den Philippinen leben Gewerkschafter und Arbeitnehmer in Angst vor gewaltsamen Angriffen und willkürlichen Verhaftungen und Tötungen“, sagte er.
„Das Büro muss mit uns zusammenarbeiten. Hier geht es um eine ernste Angelegenheit. Die Gewerkschaftsbewegung fühlt sich manchmal wie ein entfernter Verwandter, besonders wenn wir mit den ILO-Büros auf nationaler und subregionaler Ebene zu tun haben. Unserer Ansicht nach wissen die Mitarbeiter der ILO und anderer UN-Sonderorganisationen auf der nationalen Ebene nicht genug über das Konzept der Sozialpartnerschaft, die Aufsichtsmechanismen der ILO, ihr Mandat und wie es auf nationaler Ebene in der Praxis umgesetzt wird. Allem Anschein nach werden die Mitarbeiter der UN und die Büros auf nationaler Ebene in dieser Hinsicht nicht gut genug geschult. Wir sehen dieses Problem sehr ernst. Die Arbeitnehmergruppe ist der Ansicht, dass der Multilateralismus auf der nationalen Ebene nicht funktioniert, auch wenn der Bericht das anders beschreibt“, so Anthony.
Der Sprecher der Arbeitnehmergruppe, der außerdem Mitglied der hochrangigen Delegation der ILO-Sozialpartner ist, die am 23.-27. Januar 2023 auf die Philippinen reist, äußerte sich kritisch zum Bericht des ILO-Generaldirektors. .
Er unterstrich außerdem, dass die Region Asien/Pazifik weltweit am zweitschlimmsten von der Unterdrückung der Arbeitnehmerrechte betroffen ist. „Im Jahr 2022 haben wir extrem brutales Vorgehen der Polizeikräfte gegen Streikaktionen gesehen, besonders in Bangladesch und Indien, wo Streikende getötet wurden, und in Pakistan, wo Gewalt gegen Arbeitnehmer eingesetzt wurde. In Hong Kong haben die Behörden die Gewerkschaften quasi zum Schweigen gebracht und unabhängigen Gewerkschaften ihre Rechtmäßigkeit abgesprochen. In Myanmar sind ungeheuerliche Verletzungen der Menschenrechte ungestraft weitergegangen. Auf den Philippinen leben Gewerkschafter und Arbeitnehmer in Angst vor gewaltsamen Angriffen und willkürlichen Verhaftungen und Tötungen“, sagte er.
„Dieser Bericht ist bei jeglicher Analyse der verheerenden Auswirkungen auf die Gewerkschaften dünn und schwach. Schauen wir auf die furchtbare Lage der Arbeitnehmer im Iran, in Afghanistan, Myanmar, Kambodscha, Hong Kong und auf den Philippinen. Gewerkschafter werden inhaftiert und gejagt. Es wird nur ein schwacher Vorschlag gemacht, die Kapazitäten der Arbeitnehmer aufzubauen. Es wird viel darüber gesprochen, einen Wiederaufbau bzw. eine Erholung auf den Weg zu bringen, bei denen die Menschen im Mittelpunkt stehen. Doch in diesem Bericht mangelt es an einer Analyse dessen, wie Gewerkschaften in die Tarifverhandlungen oder Grundrechte involviert sind und wie diese verbessert werden können. Die Analyse der Bestrebungen, die Gesetze zu verbessern und die Tarifverhandlungen zu stärken, bleibt sehr schwach“, betonte Anthony.
Zum Ende seiner Rede signalisierte Anthony, dass die Gewerkschaften zur Zusammenarbeit mit der ILO bereit stehen. Er brachte insbesondere die Unterstützung der Arbeitnehmergruppe für Vorschläge zum Ausdruck, die im Bericht hinsichtlich der Aktionen gegen den Klimawandel, für Gleichberechtigung, Nichtdiskriminierung, die Rechte von Frauen, den Schutz der Rechte von Arbeitsmigranten und die Entwicklung von Unternehmen genannt werden.