Genf, 26. März 2018. Die Bau- und Holzarbeiter Internationale (BHI) reichte heute gemeinsam mit dem globalen Gewerkschaftsbund IndustriALL eine Klage gegen den britisch-australischen Rohstoffkonzern BHP Billiton sowie das brasilianische Bergbauunternehmen Vale S. A. ein. Dabei stützen sich die beiden internationalen Gewerkschaftsföderationen auf die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen. Die Klage wurde auch von der Gewerkschaft der Bauarbeiter und Bauingenieure SITICOP, einer BHI-Mitgliedsorganisation im brasilianischen Bundesstaat Minas Gerais sowie von der IndustriAll-Mitgliedsorganisation CNQ-CUT unterzeichnet.
Die Klage bezieht sich auf die Folgen des Einsturzes des Fundão-Staudamms nahe der Stadt Mariana im brasilianischen Bundesstaat Minas Gerais am 5. November 2015. Der Damm, der Millionen Liter Grubenwasser aus der Germano-Eisenerzmine aufstaute, wird von Samarco Mineração S.A., einem Joint Venture von BHP Billiton und Vale S. A. betrieben. Beim Einsturz des Staudamms starben 19 Menschen, darunter 14 im Unternehmen beschäftigte Arbeitnehmer. Darüber hinaus verloren 700 Familien ihre Unterkünfte. Mehr als 2.000 Arbeitnehmer aus dem Bergbau-, Handels- und Baugewerbe sowie aus der Landwirtschaft und dem Elektrizitätssektor wurden arbeitslos.
BHI-Generalsekretär Ambet Yuson erläutert: „Sämtliche Bemühungen der Gewerkschaften, den Samarco-Konzern dazu zu bewegen, den geschädigten Familien Entschädigungszahlungen zu leisten sowie Maßnahmen zur Vorbeugung zukünftiger Katastrophen zu ergreifen und sicherzustellen, dass die Arbeits- und Sicherheitsstandards eingehalten werden, stießen auf Ablehnung seitens des Unternehmens. Dies ist nicht hinnehmbar. Die Arbeitnehmer und ihre Familien haben bereits genug durchgemacht. Nun müssen unmittelbare Schritte eingeleitet werden, mit denen die Notlage der Opfer des Staudammeinsturzes gelindert wird.”
Die Klage bezieht sich auf Verletzungen der folgenden OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen seitens Vale S. A. und BHP Billiton:
Bereitstellung angemessener Entschädigungsleistungen und Einrichtung eines rechtmäßigen Instandsetzungsprozesses für die betroffenen Gemeinschaften und Arbeitnehmer;
Einhaltung der Gewerkschaftsrechte;
Sicherstellung angemessener Gesundheits- und Sicherheitsstandards unter Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Arbeitszeitbestimmungen;
Durchführung eines Due Diligence-Prozesses unter Einbeziehung sämtlicher Beteiligter, darunter auch die Gewerkschaften.
“Der Einsturz des Fundão-Staudamms und die daraus resultierende Katastrophe ist ein Paradebeispiel dafür, wohin Produktion um jeden Preis führen kann. Die Samarco-Gruppe ignorierte technische Warnhinweise und übersah Protokolle zu Konstruktionsfehlern und Dammsicherheit. Dies hatte katastrophale Auswirkungen. Darüber hinaus hatte das Unternehmen keinen Notfallplan ausgearbeitet, sodass die Arbeitnehmer und Anwohner beim Einsturz des Staudamms vollkommen unvorbereitet waren, was den Verlust weiterer Menschenleben und Zerstörungen noch größeren Ausmaßes zur Folge hatte. „Mit dieser Klage auf der Grundlage der OECD-Leitsätze möchten wir erreichen, dass die Gesellschaft für ihre Nachlässigkeit gegenüber den Gewerkschaften zur Verantwortung gezogen wird,“ betont IndustriALL-Generalsekretär Valter Sanches.