Am 22. Mai 2018 hat der Oberste Gerichtshof Russlands den Beschluss des Stadtgerichts Sankt Petersburg aufgehoben, den Interregionalen Gewerkschaftsbund (ITUWA) aufzulösen.
Anlass für den Anfang des Jahres erlassenen Beschluss des Stadtgerichts Sankt Petersburg war der Vorwurf, ITUWA würde sich politisch engagieren und finanzielle Mittel aus dem Ausland beziehen. Die von ITUWA eingelegte Berufung wurde durch eine an die russische Regierung verfasste Botschaft zur Achtung der Gewerkschaftsrechte von Gewerkschaften in Russland und anderen Ländern der Welt solidarisch unterstützt.
„Gewerkschaften sind weltweit Angriffen ausgesetzt. Der Gerichtsentscheid zur Auflösung der Gewerkschaft stellt eine äußerst bedrohliche Form des Angriffs auf die Arbeitnehmerrechte dar, die nicht nur in Russland sondern in vielen Ländern der Welt zu beobachten ist. Als Reaktion darauf kämpfen die Gewerkschaften sowohl vor Gericht wie auch auf der Straße um die Verteidigung ihrer Rechte.
"Der nun wieder aufgehobene Beschluss zur Auflösung des russischen Gewerkschaftsbundes ITUWA stellte eine ernsthafte Bedrohung für die grundlegenden Arbeitnehmerrechte dar. Nur durch ihren Zusammenschluss können sich die Arbeitnehmer gegen diese Angriffe wehren und die Gewerkschaftsrechte schützen,“ so BHI-Generalsekretär Ambet Yuson des BWI.
ITUWA ist der Russischen Konföderation der Arbeit (KTR) angeschlossen. Dieser Dachverband ist Mitglied des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB).